Kreistag

Knut John täuscht eigenen Parteitag

Mit Interesse haben die Grünen die Darstellung des wiedergewählten SPD-Vorsitzenden Knut John über das Ende der Kreistagskoalition mit den Grünen zur Kenntnis genommen. Dazu Grünen-Vorstandssprecher Felix Martin: „Ich habe ein gewisses Verständnis dafür, das Knut John vor seinen Mitgliedern einen plausiblen Grund für den Bruch der Koalition herleiten musste. Auch wenn wir uns bisher aus Respekt vor der langen vertrauensvollen Zusammenarbeit mit Kommentierungen zurückgehalten haben, muss ich nun doch darauf hinweisen, dass die SPD die Koalition einseitig beendet hat, weil es das Ziel war, den Posten des hauptamtlichen Kreisbeigeordneten für sich zu besetzen. Alle inhaltlichen Ziele waren im Koalitionsvertrag festgelegt und wären für die SPD umsetzbar gewesen – ganz ohne zusätzlichen teuren Posten. Es ist mir wichtig darauf hinzuweisen, dass es keinerlei inhaltlichen Differenzen in der Koalition gab.“

Die Grünen weisen darauf hin, dass es nicht ihr Bestreben war, die Koalition zu verlassen. Erst nachdem klar wurde, dass SPD und CDU längst über eine neue Zusammenarbeit verhandeln, haben auch die Grünen das Gespräch mit Freien Wählern und CDU gesucht.

Martin weiter: „Anders als von Knut John dargestellt, sind die Kosten für den neuen weiteren Kreisbeigeordneten nicht aus der Luft gegriffen. Sie sind für alle Kreistagsabgeordneten nachlesbar in der Antwort auf meine Anfrage. Sie betragen laut Auskunft des Kreisausschusses mindestens 1.486.750€ über die Wahlzeit von sechs Jahren.“

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