Kreistagsbericht: Friedel Lenze (SPD) als Landrat nominiert

Bericht aus der Sondersitzung des Kreistags am 16.07.2021

Durch die Wahl unseres Landrats Stefan Reuß zum geschäftsführenden Präsidenten des Hessischen Sparkassen und Giroverbandes wird noch in diesem Jahr die vorzeitige Neuwahl für das Amt des Landrats erforderlich. Dazu wurde im Einverständnis mit den anderen Fraktionen für den 16. Juli 2021 zu einer Sondersitzung des Kreistages eingeladen. Einvernehmlich wurde der Wahltermin auf den 24. Oktober festgelegt und ein eventueller Stichwahltermin auf den 7. November 2021. Wir Grüne haben uns ebenso wie die Linke im Koalitionsvertrag/Kooperationsvertrag verpflichtet, auf eine*n eigene*n Kandidat*in zu verzichten. Kurz nach der Kreistagssitzung hat die SPD darüber informiert, dass der Bürgermeister von Berkatal, Friedel Lenze für das Amt nominiert wird. Der Parteivorstand hat Friedel Lenze bereits gratuliert.

Anlässlich der Sondersitzung haben die Freien Wähler mit einem am 15.7.2021 eingereichten Dringlichkeitsantrag erneut beantragt, mobile Raumluftfilter für alle Klassenräume zu beschaffen, in denen Kinder bis zur Klasse 6 unterrichtet werden.

Hierzu lieferte der Erste Kreisbeigeordnete Dr. Rainer Wallmann erneut grundlegende fachliche Informationen. Während Luftfilteranlagen keine frische Luft in die Klassenräume bringen, sondern lediglich die Raumluft über Filteranlagen führen, die gewartet und ausgetauscht werden müssen, sorgen Lüftungsanlagen für die dringend nötige Frischluftzufuhr in den Klassenräumen. Damit ersetzten mobile Luftfilter keinesfalls das Lüften, auch von Seiten des Umweltbundesamtes wird vom ausschließlichen Einsatz von Luftfilteranlagen abgeraten.

Dr. Wallmann wies zum wiederholten Male darauf hin, dass die Bedarfslage der Schulen im WMK bereits analysiert und erforderliche Maßnahmen ergriffen worden seien. Nicht ausreichend belüftbare Räume, auf die die Schulen nicht verzichten wollten, hätten bereits Lüftungsanlagen erhalten. Im Kreisausschuss sei bereits am 14.7.2021 beschlossen worden eine Vorabgenehmigung beim Regierungspräsidium zu beantragen und die nötigen Mittel, für die Anlagen, im Nachtragshaushalt bereit zu stellen.

Die Koalition/Kooperation von SPD, GRÜNEN und der Linkspartei unterstützten dieses Vorgehen mit einem Antrag, der mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Danach werden mit den verfügbaren Haushaltsmitteln zunächst in unterschiedlichen Klassenräumen Lüftungsanlagen nach einem System der TH Mittelhessen eingebaut, das schnell verfügbar, baulich wenig aufwendig und zudem auch noch kostengünstig ist. Das System der TH Mittelhessen soll mit der bereits in der Rhenanusschule in BSA eingebauten stationären raumlufttechnischen Anlage verglichen werden. Anhand der Datenlage wird eine Entscheidung dazu gefällt, welches System flächendeckend zum Einsatz kommt.

Durch dieses pragmatische Vorgehen soll abgesichert werden, dass nach den Sommerferien die Voraussetzungen für Präsenz-Unterricht in den Schulen erfüllt werden können.