Bergleute des Düngemittelkonzerns K+S haben am heutigen Donnerstag mit einer Menschenkette auf die Entsorgungsengpässe für Salzabwässer und eine damit verbundene mögliche Kurzarbeit aufmerksam gemacht. „Ich nehme die Ängste der Menschen im Kalirevier ernst, aber die wichtigste Adresse für den Protest der Kumpel ist die Konzernspitze von K+S. In deren Verantwortung liegt es, die nach Recht und Gesetz geforderten Anträge zu stellen und den Genehmigungsbehörden die notwendigen Unterlagen rechtzeitig zuzuleiten. Ich bedauere sehr, dass es hierbei immer wieder zu Verzögerungen durch K+S kommt.“, erklärt Sigrid Erfurth, stellvertretende Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion. „Vorstand und Aufsichtsrat des Unternehmens K+S müssen die geforderten Umweltauflagen erfüllen, im Interesse des Trinkwasserschutzes und der Arbeitsplätze im Kalibergbau.“

Die Genehmigungsbehörde unterstütze K+S bei der Suche nach Übergangslösungen zur Beseitigung von Produktionsengpässen. Eine Übergangserlaubnis zur Entsorgung der Produktionsabwässer sei schon Ende 2015 dem Unternehmen erteilt worden. Zurzeit würden zusätzliche Lagerungsmöglichkeiten in nicht mehr genutzten Bergwerken und Gaskavernen untersucht. „Diese Maßnahmen sollen aktuell die Produktion sichern. Sie entlassen K+S aber nicht aus der Verantwortung, die notwendigen Maßnahmen zum Schutz von Trinkwasser und der Umwelt umzusetzen.“, so Erfurth.

Mit dem länderübergreifenden Beschluss der Flussgebietsgemeinschaft Weser (FGG Weser) sei ein Konzept zur dauerhaften Sicherung der Produktion und zum weiteren Schutz des Trinkwassers erarbeitet worden. „An diese rechtlichen Anforderungen muss sich K+S halten und dies auch gegenüber den Genehmigungsbehörden deutlich machen. Vor allem muss K+S nachweisen, dass eine Gefährdung des Grund- und Trinkwassers durch eine zeitlich und mengenmäßig begrenzte Versenkung von Laugenabwässern ausgeschlossen werden kann. Für die stetig fortgeführte Überprüfung dieses Nachweises, ist das Unternehmen verpflichtet, das so genannte 3D-Modell in kalibrierfähiger Form vorzulegen. So lange das 3D-Modell nicht kalibriert ist, kann nicht über die weitere Genehmigung entschieden werden. Dieser Zusammenhang ist der Unternehmensleitung seit langem bekannt. Die Erfüllung der Umweltauflagen durch die Geschäftsführung von K+S sichert Arbeitsplätze im Kalibergbau.“, so macht Erfurth die Verantwortung der Unternehmensleitung deutlich.